Waterkampioen watersport magazine

Schiffsregister

Ich habe ein Motorboot gekauft. Es ist schön und der Preis war nicht schlecht. Nun stellt sich aber heraus, dass meine Yacht nicht im Schiffsregister eingetragen ist und dass der Vorbesitzer dies auch nicht wusste. Was bedeutet das für mich? Ist es wirklich meine Yacht oder gehört sie offiziell noch dem Mann, der im Schiffsregister eingetragen ist?“

Beim Verkauf eines Hauses weiß jeder, dass ein Haus im Grundbuch eingetragen wird und dass ein Notar eingeschaltet werden muss, um das Eigentum durch eine notarielle Urkunde zu übertragen. Dass Schiffe in ein ähnliches System (das Schiffsregister) aufgenommen werden können, ist weniger bekannt. Einer der Gründe für die Eintragung eines Schiffes in das Schiffsregister ist, dass es (genau wie ein Haus) mit einer Hypothek belastet werden kann.

Nicht rechtsgültig.
Im Fall von Hans Snel wurde ein Kaufvertrag zwischen den Parteien geschlossen, ohne dass bekannt war, dass das Schiff im Schiffsregister eingetragen war. Die erforderliche notarielle Übertragung hat also nicht stattgefunden. Und aus der Tatsache, dass im Schiffsregister eine andere Partei als Eigentümer eingetragen ist als diejenige, die das Schiff an Herrn Snel verkauft hat, geht hervor, dass diese Eintragung nicht gelöscht worden ist. Das Schiff wurde also vom ursprünglichen Eigner verkauft, aber die für eine rechtsgültige Übertragung des Eigentums erforderlichen notariellen Handlungen wurden auch damals nicht vorgenommen. In diesem Fall wäre das Schiff nämlich durch notarielle Urkunde auf den Namen des Käufers/Nachfolgers eingetragen worden, mit dem der ursprüngliche Eigentümer den Kaufvertrag geschlossen hatte. Das Schiff befindet sich also physisch im Besitz von Herrn Snel (und dem Käufer vor ihm), aber er ist erst mit dem Kauf der Motoryacht „wirtschaftlicher Eigentümer“ geworden. Der Verkäufer war nicht befugt, über das Schiff zu verfügen, da er das Schiff nicht von seinem Verkäufer über den Notar erhalten hatte.

Der Einfachheit halber schließen wir den Diebstahl aus, aber da eine Partei nicht mehr Rechte übertragen kann, als sie besitzt, konnte der Verkäufer das rechtliche Eigentum nicht übertragen, und Herr Snel wurde nicht zum rechtlichen Eigentümer des Bootes. Es versteht sich von selbst, dass derjenige, der nicht der rechtmäßige Eigentümer geworden ist, das Schiff nicht mehr weiterverkaufen kann. Das Schiff ist damit für Herrn Snel praktisch unverkäuflich geworden.

Reparieren.
Kann dieser Mangel an der Lieferung „repariert“ werden? Ja, aber das hängt von der Frage ab, ob der im Register genannte Eigentümer noch in der Lage und bereit ist, mitzuarbeiten. Der Notar kann in einem solchen Fall den ursprünglichen Eigner auffordern, bei der notariellen Überführung des Schiffes und der Namensänderung im Schiffsregister mitzuwirken. Es spielt keine Rolle, wie oft das Schiff in der Zwischenzeit verkauft wurde, wichtig ist, dass das Schiff rechtmäßig über den eingetragenen Eigentümer übertragen wird. In dieser Situation muss man nicht mehr als die durchschnittlichen Notarkosten zahlen, wie sie bei der Übertragung eines Hauses anfallen, und es ist üblich, dass der Käufer, in diesem Fall Herr Snel, diese Kosten übernimmt. Der Name im Schiffsregister kann das Schiff auch aus dem Schiffsregister löschen lassen. Dann wird es zu einer gewöhnlichen beweglichen Sache, wie ein Auto. Die Eintragung in das Schiffsregister hat jedoch den Vorteil, dass die Eigentumsverhältnisse jedem bekannt sind und dass das Schiff im Falle eines Diebstahls oder Weiterverkaufs zurückgefordert werden kann.

Wenn der ursprüngliche Eigner nicht mehr lebt und keine Erben bekannt sind, die kooperieren könnten, oder wenn das Schiff auf den Namen einer aufgelösten Gesellschaft registriert war, muss der derzeitige wirtschaftliche Eigentümer versuchen, das Schiff auf seinen Namen gerichtlich registrieren zu lassen. Aber das ist eine kostspielige Angelegenheit. Es muss nicht nur ein Anwalt eingeschaltet werden, sondern auch ein vom Gericht bestellter „Liquidator“, der das regelt, was in der Vergangenheit hätte geregelt werden müssen. Und beide müssen bezahlt werden. Es ist daher immer ratsam, vor dem Kauf eines Schiffes zu prüfen, ob es im Schiffsregister eingetragen ist, und wenn ja, beim Kauf eine notarielle Übertragungsurkunde zu veranlassen.

Weitere Informationen oder ältere Artikel herunterladen: https://www.anwb.nl/kampioen/algemeen/digitaal-archief

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