Waterkampioen watersport magazine

Eine CE-Kontrolle.

Herr B. besuchte Herrn Hommersom wegen einer neu erworbenen Yacht mit Mängeln. „Hatten Sie sich die Jacht vorher angesehen? Ich habe den Prototyp auf der Hiswa gesehen und mich sofort in ihn verliebt. Aber als mein Boot geliefert wurde, stellte sich heraus, dass es in vielerlei Hinsicht mangelhaft war. Der Rumpf ist überhaupt nicht dicht. Es sieht aus, als hätten sie es zu schnell aus der Form gezogen!“ Herr Hommersom legte die Angelegenheit einem Sachverständigen mit der Bitte vor, ein Gutachten über die angeblichen Mängel von B. zu erstellen.

B.s Bemerkung, dass das Ausstellungsmodell in perfektem Zustand sei, das Serienmodell aber in vielerlei Hinsicht abweiche, brachte Herrn Hommersom ins Grübeln. Hätte die Werft alle Sicherheitsaspekte beachtet? Erfüllt das Schiff die im niederländischen Gesetz über die Sicherheit von Vergnügungsschiffen festgelegten Verpflichtungen? Und würde es die vorgeschriebene CE-Kontrolle erfüllen? B. war überrascht: „Die CE-Prüfung ist doch in Ordnung, oder? Der Verkäufer des Bootes auf der Hiswa gab ausdrücklich an, dass es der Kategorie B entsprach und einen HIN-Code und eine CE-Kennzeichnung hatte. Mein Boot hat auch diesen Code und diese Kennzeichnung. „Der Besichtiger stellte daraufhin 31 Mängel fest, die von einem undichten Rumpf (Schachbrettmuster) bis hin zu Mängeln an der technischen Anlage reichten. Die Werft hatte also nicht geliefert, worauf B. als Käufer hätte vertrauen können. Ein Vertragsbruch durch den Verkäufer/Importeur. Letztere bestritt jedoch jegliche Haftung. Im Namen von B. wurde der Importeur aufgefordert, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zurückzufordern und wurde für alle Schäden haftbar gemacht. Der Importeur argumentierte, die Mängel seien so geringfügig, dass die von B. geforderte Auflösung nicht gerechtfertigt sei. Die Reparatur machte nur einen Bruchteil des Kaufpreises aus und würde sich nicht negativ auf den Wert auswirken.

Das Gericht ordnete daher ein Sachverständigengutachten an, das sich mit der Frage der Einhaltung der CE-Normen befassen sollte. Der Sachverständige bestätigte 17 der 31 Mängel, die der Sachverständige von B. festgestellt hatte. Die Reparaturkosten: ca. 10.000 € (ohne MwSt.). Dem Sachverständigen zufolge konnten die Mängel angemessen und unsichtbar behoben werden. Aber der Teufel steckte im Schwanz. Auf die Frage des Gerichts, ob das Schiff der Norm des Germanischen Lloyd entspreche, antwortete der Sachverständige mit Ja. Auf die Frage, ob das Schiff der europäischen Richtlinie 94/25/EG (Sportboote) entspreche, kam der Sachverständige zu folgendem Schluss: „In Anbetracht der 36 (!) Mängel, die auf der Grundlage der von der Werft für anwendbar erklärten Normen festgestellt wurden, komme ich zu dem Schluss, dass das Schiff in vielen wesentlichen Aspekten nicht der europäischen Richtlinie entspricht“. Und: „Das Schiff entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen“. Das bedeutet, dass der Behälter nicht mit einer Konformitätserklärung und der CE-Kennzeichnung hätte versehen werden dürfen und nicht auf den Markt hätte gebracht werden dürfen. Kein geringer Vorwurf!

Nach dem Sportbootgesetz dürfen Yachtbauer keine Boote verkaufen, die nicht den Anforderungen entsprechen, was unter anderem durch die HIN-Nummer (Hull ldentification Number) und die CE-Kennzeichnung sichtbar wird. Alle offenen und Kajütboote von 2,5 bis 24 Metern Länge fallen unter dieses Gesetz. Auch Einfuhren aus Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union. Was war geschehen? Die Werft hatte einen sauberen Prototyp gebaut und ihn mit einem CE-Zeichen, einer HIN-Nummer und der Klassifizierung B versehen, die dann für alle Schiffe desselben Typs galt. Offenbar war die Werft der Meinung, dass sich die Serienschiffe leichter bauen lassen. In seinem Urteil kam das Gericht zu dem Schluss, dass die in erster Instanz festgestellten technischen Mängel für relativ wenig Geld und unsichtbar behoben werden könnten, was aber nicht bedeute, dass der Mangel nicht dem Verkäufer zuzurechnen sei. Darüber hinaus wurden 36 Mängel im Zusammenhang mit der CE-Norm festgestellt. Mehrere Mängel waren komplex und konnten sicherlich nicht unsichtbar behoben werden. Der Rücktritt war gerechtfertigt. Das Gericht verurteilte den Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises mit Zinsen an B. und zum Ersatz des gesamten B. entstandenen Schadens.

Weitere Informationen oder ältere Artikel zum Herunterladen: https://www.anwb.nl/kampioen/algemeen/digitaal-archief

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Frits Hommersom met groene bril

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