Jachtbouw Nederland

Das Leid, das man als Nichtbezahlung bezeichnet.

Jeder hat (leider) mit einem Kunden zu tun, der aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, ausstehende Rechnungen nicht bezahlt. Die Gründe dafür können vielfältig sein: Uneinigkeit über die Qualität der gelieferten Arbeit / zusätzliche Arbeit oder einfach Geldmangel auf Seiten des Auftraggebers. In der Zwischenzeit bleibt der Werft ein (halb) fertiges Boot, ein abgeschlossener Anstrich und Tischler- oder Installationsarbeiten. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Zahlung der Forderungen wiederzuerlangen/zu sichern?

Glücklicherweise gibt es mehrere Möglichkeiten, die auch in den allgemeinen Bedingungen der NJI und des HISWA enthalten sind, aber unter welchen Umständen können welche Mittel eingesetzt werden? Das Hauptproblem besteht darin, dass, wenn eine Arbeit ausgeführt wurde und kein bestimmtes Produkt bestellt/eingebaut wurde, diese Leistung nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Denn wenn bestimmte Artikel bestellt wurden und nicht bezahlt werden, kann der Yachtbauer sie behalten und möglicherweise weiterverkaufen.

und möglicherweise weiterverkaufen, aber ein kompletter Anstrich des Schiffes eines Kunden kann nicht rückgängig gemacht werden. In jedem Fall muss eine sogenannte fällige Forderung vorliegen. Dies bedeutet, dass die Zahlungsfrist der übermittelten Rechnungen überschritten sein muss. Das Gesetz sieht vor, dass die verwendete Zahlungsfrist, die wahrscheinlich auf der Rechnung angegeben oder in den allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten ist, eine so genannte verhängnisvolle Frist ist und dass der Schuldner/Auftraggeber nach Ablauf dieser Frist rechtlich in Verzug ist.

Beschlagnahme.
In dieser Situation sind sogenannte vorsorgliche Maßnahmen möglich, die im Volksmund als „Beschlagnahme“ bezeichnet werden. Dies kann auf alle Arten von Vermögenswerten des Schuldners geschehen (sein Haus oder sein Bankkonto), aber am einfachsten ist es natürlich, das Objekt zu pfänden, an dem die Werft gearbeitet hat, sein Boot. Die Erlaubnis dazu erteilt das Gericht mit Hilfe eines Anwalts und eines Antrags, und in bestimmten Situationen kann man von einer „Verkettung“ des Schiffs sprechen. Schließlich ist das Anhängen zwar schön, bleibt aber eine Papieraktion. Um zu verhindern, dass das Schiff verschwindet, kann es also tatsächlich physisch „angekettet“ werden. In einem solchen Fall kann das Schiff nicht auslaufen, und der Yachtbauer kann mit dem Auftraggeber in aller Ruhe eine Lösung finden, sei es auf gerichtlichem Wege oder nicht, und er hat die Gewissheit, dass die Abtretung der Forderungen auch etwas einbringt.

Beschlagnahme.
Eine etwas weitreichendere Methode der Pfändung ist der Antrag auf Beschlagnahme. Der Yachtbauer beantragt dann die Benennung eines so genannten gerichtlichen Verwahrers (z. B. eines Jachthafens) und verlangt, dass das Schiff dort in Verwahrung genommen wird. Das Schiff wird dann dorthin transportiert und in der Regel auch trocken aufgestellt, was noch mehr Sicherheit gibt, dass sich niemand mit dem Schiff davonmacht.

Recht auf Zurückbehaltung.
Wenn das Schiff noch in der Werft/im Schuppen liegt, gibt es einen einfacheren Weg, sein Recht zu wahren, der nicht erst den Gang zum Gericht erfordert. Dies ist das so genannte Zurückbehaltungsrecht. Das Gesetz sieht vor, dass, wenn eine Partei ihre (finanziellen) Verpflichtungen gegenüber einer anderen Partei nicht erfüllt, diese berechtigt ist, ihre entsprechende Verpflichtung zur Lieferung des Schiffes auszusetzen. Dies wird als „exceptio non adempleti contractus“ bezeichnet.

Ein wirksames Mittel.
Sehr einfach ausgedrückt: Sind die Forderungen fällig und befindet sich das Schiff auf dem Gelände der Werft oder auf dem Gelände/Schuppen, den der Yachtbauer mietet, reicht es aus, wenn er das Schiff bis zu einer Lösung zurückhält. Das Zurückbehaltungsrecht ist ein einfaches und sehr wirksames Instrument zur Durchsetzung von Zahlungen. Bedenken Sie jedoch, dass der Yachtbauer zur Herausgabe des Schiffes verpflichtet werden kann, wenn der Auftraggeber eine Bankbürgschaft stellt, beispielsweise weil er glaubt, tatsächliche Gründe für die Nichtzahlung zu haben (und der Streit daher vor Gericht ausgetragen werden muss). Denn anstatt das Schiff als Sicherheit für die Bezahlung seiner Forderungen zu halten, erhält der Yachtbauer eine Bankgarantie.

Das Zurückbehaltungsrecht ist so stark, dass der Jachtbauer es beispielsweise im Falle des Konkurses eines Kunden auch gegenüber einem Konkursverwalter geltend machen kann, mit dem Argument, dass seine Bemühungen das Schiff erhalten oder sogar seinen Wert gesteigert haben. Auch wenn das Schiff in der Zwischenzeit verkauft wird, bleibt das Zurückbehaltungsrecht bestehen und kann gegenüber dem neuen Eigentümer geltend gemacht werden.

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Frits Hommersom met groene bril

"Sie haben das Recht auf einen Anwalt, der Ihnen sagt, was Sie tun sollen!

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